Rück- und Ausblick – eine Zwischenbilanz

Inzwischen ist es schon zur Tradition geworden, das die FDP Kreistagsfraktion zu einem jährlichen Fraktionsabend einlädt. Dieses Mal traf man sich im östlichen Kreisgebiet in Spechbach. Im Anschluss an eine Sitzung der FDP- Kreistagsfraktion zog die Vorsitzende Claudia Felden Zwischenbilanz über die Arbeit an der Spitze der Kreistags-Liberalen. Danach ging man zum gemütlichen Teil des Abends über, zu dem auch  ehemalige Kreisräte eingeladen waren. Bei ihrem Rück- und Ausblick streifte Claudia

Felden aktuelle Themen der Kreispolitik und dankte ihren Kolleginnen und Kollegen für deren Arbeit. Dabei wurden Themen wie Klimaschutz im Kreis, die Arbeit der Gesundheitseinrichtungen (GRN), der Weiterentwicklung der Schulen in Kreisträgerschaft sowie die Arbeit im Finanz- und Verwaltungsausschuss diskutiert.

Einzelne Einrichtungen

Nach Kreisrat Heinz Bahnmüller wird die AVR-Energie, ein Tochter der AVR, wird bis voraussichtlich 2019 Verluste mit dem Blockheizkraftwerk in Sinsheim machen (Hochrechnung minus 10 Mio €), wofür der Kreis gerade stehen muss. Die Investition bzw. Beteiligung in einen Solarpark wird von der Fraktion kritisch gesehen. Einerseits sollte der Kreis ordnungspoltisch tätig sein und den Unternehmern eine Gewinnaussicht aber auch das Risiko überlassen. Zum Anderen kommt der „risikolose“ Gewinn des Solarparks wiederum durch „Steuersubventionen“ zustande.

Bei der GRN, so Felden, sei man auf einem guten Weg. Die Kreiskrankenhäuser Schwetzingen und Weinheim werfen Gewinn ab, weniger gut ausgelastet sind die Einrichtungen in Sinsheim und Eberbach. Dennoch sind beide Standorte wichtig, da sie den „ländlichen Raum“ bedienen.

Der demographische Wandel macht sich inzwischen auch in den vom Kreis getragenen Bildungseinrichtungen bemerkbar. Deshalb ist es zu begrüßen, dass Heidelberg, Mannheim und der Rhein-Neckar-Kreis an einem gemeinsamen Schulentwicklungsplan arbeiten wollen, um dem sich abzeichnenden Fachkräftemangel rechtzeitig entgegenzuwirken.

Der Kreis ist auch der Träger von Jugendhilfeeinrichtungen. Das hier investierte Geld ist gut angelegt, auch wenn eine „demographische Rendite“ nicht spürbar ist.

Was die Kreisstraßen und den öffentlichen Nahverkehr anbelangt gilt es stets beide Komponenten im Blick zu haben und sich auf eine Optimierung von Vorhandenem zu konzentrieren, anstatt neue Prestige-Projekte anzuschieben.

Der Schuldenabbau ist, so H. Bahnmüller, ein erklärtes Ziel der FDP-Kreistagsfraktion. „Wir haben eine Verantwortung für die nachfolgenden Generationen“, betonte Claudia Felden. Gerade in konjunkturell guten Zeiten sind die Möglichkeiten gut, auf diesem Weg voranzukommen.

Abschließend stellte Claudia Felden die erfolgreiche und harmonische Zusammenarbeit innerhalb der neunköpfigen Fraktion heraus. Jedes Fraktionsmitglied hat bestimmte Aufgabenschwerpunkte und fachliche Zuständigkeiten. Auch weiterhin sollen die Fraktionssitzungen in den einzelnen Regionen des Kreises beibehalten werden, damit sich die liberalen Kreisräte gemeinsam vor Ort ein Bild über die jeweilige Situation machen und mit den Betroffenen unmittelbar sprechen zu können.