Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freundinnen und Freunde der FDP Sandhausen,
In der vorletzten Gemeinderatssitzung am 25.09.2023 wurde hier ein Antrag gestellt „Erteilung eines Jugendgemeinderats“. In unserer Fraktionssitzung zum 25.09.2023 wurde dieser Antrag gewissenhaft und sachlich diskutiert und wir stellten fest: „Wir kommen um einen Jugendgemeinderat nicht herum“.
Gemeinderat Volker Liebetrau.
Es wurde auch über die Aufgaben eines Jugendgemeinderates diskutiert und es war uns bewusst, dass wir hier in Sandhausen ein großes Potenzial an Kinder und Jugendlichen haben; ob in den Kindergärten / Schulen / Vereinen / Jugendzentrum oder in anderen Jugendeinrichtungen.
Wo kann sich ein Jugendgemeinderat gut einbringen? Wir stellten uns auch die Frage, warum hat es mit dem Jugendforum nicht so funktioniert, wie sich das manch Einer erhofft hat, da ja das bisherige Forum ja stockt. Aus welchen Gründen auch immer.
Wir fragten uns auch, kann das Einbestellen eines Jugendgemeinderats von der Gemeindeverwaltung mit ihren vielen Aufgaben zeitnah umgesetzt werden?
Große Objekte und Aufgaben stehen an (Sanierung der Turn- und Festhalle, Kommunalwahlen 2024, Ganztagesbetreuung für Kinder ab dem Grundschuljahr 2026, Haushalt 2024, Ruhender Verkehr, offene Bebauungspläne u.v.m). Auch ist der Gemeinderat in der Pflicht und sieht es als seine Aufgabe die Verwaltung zu unterstützen und zu schützen vor zu vielen Aufgaben und Herausforderungen zur gleichen Zeit.
Das waren die Gründe, um über einen Antrag auf Vertagung zur Wahl eines Jugendgemeinderates in die zweite Jahreshälfte 2024 nachzudenken. In der Gemeinderatsitzung zum 25.09.2023 war uns dann bewusst, dass dieser Antrag eine Chance hat.
Die einzelnen Faktionen haben zu dem Thema Stellung bezogen. Allerdings war im Rahmen der Stellungnahmen erkennbar, dass der Antrag nicht erfolgreich angenommen werde, da einzelne Fraktionen in der Unterzahl waren. Daher stellte die Fraktion der FDP den Antrag mit der Bitte um Vertagung der Wahl eines Jugendgemeinderates bis Ende 2024. So konnten wir verhindern, dass der Antrag auf ein Jugendgemeinderat eine Absage bekommt. Dies wurde auch so mehrheitlich vom Gemeinderat angenommen .
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freundinnen und Freunde der FDP, weitere Informationen zu dieser Sitzung können sie aus der Presse der RNZ sowie den Gemeindenachrichten oder anderen Pressestellen entnehmen. Nachdem das Kommunalrechtsamt dem Antrag nicht statt gab und der Verwaltung den Auftrag gab, bis Ende November 23 den Antrag nochmals neu in den Gemeinderat einzubringen, wurde bei der jüngsten Gemeinderatsitzung am 30.10.2023 schließlich über den Antrag abgestimmt.
Die FDP-Fraktion stimmte mehrheitlich diesem Beschluss „Errichtung eines Jugendgemeinderats“ zu. Es wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, das Thema Jugendgemeinderat in der zweiten Jahreshälfte 2024 nochmals zu behandeln.
Wir von der FDP Sandhausen sind froh, dass wir mit unserem Vorgehen den Weg für ein neues Jugendgremium freigemacht haben. Das haben wir auch in den vergangenen Sitzungen gezeigt, wo es um Kinder und Jugendliche ging. Ob in Kindergärten – Schulen – Vereinen, sowie auch bei der letzten Fraktionssitzung, wo der Elternbeirat der Theodor-Heuss-Grundschule und die Vertreterin der Gesamt-Kindertagesstätten bei uns zu Gast waren. Auch hier wird sich die Fraktion der FDP einbringen, um allen gerecht zu werden zum Thema Ganztagsbetreuung 2026 für unsere Grundschulkinder.
„Denn bei uns sind Kinder und Jugendlich immer auf der Vorfahrtsstraße“
Für die Fraktion der FDP-Sandhausen Volker Liebetrau